Diskussion über Ausgangsbeschränkungen
Veröffentlicht: Freitag, 16.04.2021 07:04
Kommt bald auch hier in Düsseldorf eine Ausgangssperre? Das fragen sich viele Menschen in unserer Stadt. Die Landesregierung hatte sie bislang abgelehnt, mit einer Bundes-Notbremse würde sie aber auch bei uns greifen. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Menschen in Städten und Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 zwischen 21 und 5 Uhr das Haus nur noch mit trifftigem Grund verlassen dürfen sollen. Bundestag und Bundesrat sollen dem nächste Woche zustimmen.
Oberbürgermeister Stephan Keller würde dies als einen sehr tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte empfinden, spricht sich aber für den Fall der Fälle für eine bundesweit einheitliche Regelung aus. Einen Flickenteppich mit unterschiedlichen Zeiten in einzelnen Städten dürfe es nicht geben, so der OB. Es gibt aber auch Bedenken gegen die geplante bundesweite Ausgangssperre. Viele Juristen halten das für unverhältnismäßig, weil nicht klar sei, ob die Ausgangssperre die Ausbreitung des Virus stoppen kann und dabei besser geeignet wäre als mildere Maßnahmen. Außerdem müsse man solche Einschränkungen regional entscheiden, sagte uns der Düsseldorfer Rechtsanwalt Robin Kinzler. Auch Aerosolforscher sehen die Ausgangssperre kritisch. Sie köntne die Menschen möglicherweise nach drinnen vertreiben und hier sei das Ansteckungsrisiko viel höher.
Weitere Infos und Links zum Thema:
Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Was kommt im Falle einer Ausgangssperre?
Hier stehen die aktuellen Regeln
Hier geht es zur Coronaschutzverordnung:
