Düsseldorf - Politische Sitzungen sollen digitaler werden
Veröffentlicht: Freitag, 28.01.2022 14:53
Warum können (kommunal-)politische Sitzungen in Düsseldorf nicht digital ablaufen? Die schwarz-grüne Ratsmehrheit will das per Antrag ändern, die SPD schließt sich an. Hintergrund ist, dass viele Sitzungen derzeit coronabedingt ausfallen müssen. Für viele Menschen gehören Videokonferenzen mittlerweile zum Alltag. Politische Entscheidungen über Dinge, die sich vor unserer Haustür tun, werden in naher Zukunft aber weiter nicht vor dem Rechner abgestimmt werden. Die Gemeindeordnung NRW lässt das nicht zu - eine Änderung ist vor der Landtagswahl im Mai nicht zu erwarten.
CDU, SPD und GRÜNE hier in Düsseldorf wollen deshalb eine Zwischenlösung: Zumindest sollen Fachausschüsse und Bezirksvertretungen digital diskutieren können. Die finale Entscheidung bei vielen Themen hat ohnehin der Stadtrat, der nächste Woche (3. Februar) wieder tagt - mit viel Abstand im CCD an der Messe.
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