Zulauf in NRW-Wahllokalen: Beteiligung etwas gestiegen

Düsseldorf (dpa) - Die Beteiligung an der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist bis mittags etwas höher ausgefallen als bei der zurückliegenden Kommunalwahl im Jahr 2020. Bis 12.00 Uhr hatten etwa 32 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, wie Landeswahlleiterin Monika Wißmann mitteilte. 2020 lag der Anteil mittags bei etwa 29 Prozent. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Kommunen.

Bei der Kommunalwahl 2020 lag die Wahlbeteiligung inklusive Briefwahl am Ende des Wahltags bei 51,9 Prozent. Landesweit lag die CDU mit einem Ergebnis von 34,4 Prozent vorn, gefolgt von der SPD mit 24,3 Prozent. Allerdings waren das für beide Parteien die historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen in NRW. Die Grünen legten dagegen deutlich zu und erreichten 20 Prozent. Die AfD kam auf 5,1 Prozent, die FDP auf 5,6 Prozent. Die Linke holte 3,8 Prozent der Stimmen.

Rund 13,7 Millionen Bürger dürfen bei der heutigen Wahl ihre Stimmen abgeben. Es geht um rund 20.000 Mandate in den Kommunalparlamenten der 396 Städte und Gemeinden, der 31 Kreise sowie im Ruhrparlament des Regionalverbands Ruhr. Gewählt werden Bürgermeister, Oberbürgermeister (OB), Landräte sowie Stadt-, Gemeinde- und Integrationsräte, Kreistage sowie Bezirksvertretungen in kreisfreien Städten. 

Wahllokale füllen sich allmählich

In den Wahllokalen stieg der Zulauf allmählich. In Duisburg bildeten sich am Vormittag vor den Wahlurnen an einem Standort erste Schlangen – bis vor die Tür reichten die nach Angaben eines dpa-Reporters aber nicht. Vor einem Kölner Wahllokal war gegen Mittag hingegen bereits Schlangestehen angesagt. Auch Wahllokale in Bielefeld und Bonn füllten sich. Zu längeren Wartezeiten kam es dort bis zum Mittag noch nicht. Stimmberechtigte können bis 18.00 Uhr wählen.

Bei einigen wenigen Stimmberechtigten in Bielefeld kamen die Wahlhelfer nach Hause: In einem Wahllokal im Stadtteil Ubbedissen war versehentlich ein Stimmzettel zu wenig ausgeteilt worden. Der Zettel für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin habe gefehlt, teilte Wahlteam-Leiterin Linda Schumacher mit.

Die betroffenen Wähler «suchen wir nun einzeln mit einer verschlossenen Wahlurne zu Hause auf und geben ihnen dort die Möglichkeit, die Stimme noch abzugeben», kündigte Schumacher an. Nach Angaben der Stadt sind rund 80 Stimmberechtigte in dem kleinen Stadtteil betroffen.

Zehntausende ehrenamtliche Helfer im Einsatz

Die Städte, Gemeinden und Kreise sind heute auf rund 100.000 Wahlhelferinnen und -helfer angewiesen. So viele Freiwillige zu gewinnen, nannte Landeswahlleiterin Wißmann vorab «eine der großen und zentralen Herausforderungen für ein gutes Gelingen der Wahl». Die nach städtischen Angaben jüngste Helferin Kölns ist im Agnesviertel im Einsatz. Die gerade 16-jährige Giulianna Göb unterstützt Wähler dort gemeinsam mit ihrer Mutter Bettina Göb. Der älteste Wahlhelfer in NRWs größter Stadt, Albert Politz, ist 93 Jahre alt.

Viele Briefwähler in den Tagen vor der Wahl

Vor allem in den größeren Städten haben viele Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze schon vorab per Briefwahl gesetzt. In den letzten Tagen vor der Kommunalwahl war das Interesse an der Briefwahl noch einmal deutlich angezogen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten in vielen großen Städten hatten Briefwahl beantragt. Der Anteil war zumeist noch höher als bei der Kommunalwahl 2020, die in die Zeit der Corona-Pandemie fiel.

Das Aachener Wahlamt etwa hat Wahlunterlagen an gut 28 Prozent der Wahlberechtigten versandt – vor fünf Jahren waren es nach Angaben einer Sprecherin 26 Prozent. In Dortmund stieg der Anteil von 23 auf 26,5 Prozent, in Düsseldorf von 24 auf 25 Prozent.

In Köln hat sogar knapp jeder dritte Wahlberechtigte (fast 33 Prozent) die Unterlagen bestellt – vor fünf Jahren waren es rund 31 Prozent. In Bielefeld lag der Anteil der Antragsteller kaum verändert bei einem Viertel. In Münster waren es nahezu unverändert 29 Prozent.

Viele Klicks auf digitale Wahlhilfen

Viele Menschen nutzten für die Entscheidung auch digitale Wahlhilfen. Der «Lokal-o-mat» für zehn Städte war vor dem Wochenende bereits mehr als 300.000 Mal genutzt worden und das «Kommunalwahl-Navi» für acht Großstädte fast 241.000 Mal, wie die Organisatoren mitteilten. 

In einigen Städten gab es auch weitere lokale Wahlhilfen wie den «Düssel-O-Mat», den «Bonn-o-mat» oder den «Wahl Buddy» in Dortmund. Vorbild ist der seit Jahren erfolgreiche bundesweite «Wahl-O-Mat».