Düsseldorf hebt Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht auf
Veröffentlicht: Montag, 09.11.2020 14:25
Die Stadt hat gerade eben auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Maskenpflicht reagiert. Man respektiere die Entscheidung und habe die Allgemeinverfügung für eine Maskenpflicht für das gesamte Stadtgebiet aufgehoben, heißt es in einem Statement.
Auf Basis der heutigen Begründung will die Stadt eine neue Allgemeinverfügung vorbereiten, die voraussichtlich morgen erlassen werden wird. Mehrere Bürger aus Düsseldorf waren vor Gericht gezogen, nachdem die Stadt für das gesamte Stadtgebiet eine Maskenpflicht erlassen hatte. Justizsprecherin Nicola Haderlein sagte, die Stadt hätte in ihrer Allgemeinverfügung genau darlegen müssen, wo die Düsseldorfer eine Maske zu tragen hätten und wo nicht. Die Anordnungen seien stattdessen viel zu ungenau. Die Bürger könnten nicht erkennen, wann und wo sie eine Maske tragen müssten.
Reaktion von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Unabhängig von rechtlichen Verpflichtungen appelliere ich an die Bürgerinnen und Bürger, die Alltagsmaske weiterhin zu tragen - zum eigenen Schutz und zum Schutz anderer. Dies ist ja bereits heute schon der Fall, wie ich zum einen selbst beobachte und mir auch von meinen Einsatzkräften des OSD bestätigt wird. Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt Düsseldorf für ihren verantwortungsvollen Umgang miteinander und die gegenseitige Rücksichtnahme."
Weitere Infos und Links zum Thema:
Unsere Meldung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes!
