Coronavirus: Düsseldorfer Politik fordert digitale Sitzungen

CDU, GRÜNE und SPD wollen das per Antrag jetzt verhindern: Sie beantragen im RAT heute (3. Februar, ab 14 Uhr), dass solche Sitzungen auch digital stattfinden können. Bisher geht das nicht. Wenn der Antrag durchkommt - was wahrscheinlich ist - könnte zumindest über die Themen auf der Tagesordnung wieder diskutiert werden. Abstimmen dürften die Politikerinnen und Politiker dagegen weiterhin nur in Sitzungen vor Ort. Um das zu ändern, müsste die NRW-Landesregierung die Gemeindeordnung ändern.  

Hier findet sich die komplette Tagesordnung des Stadtrates

So hatten wir zuletzt über den Antrag von schwarz-grün-rot berichtet