Stadtrat beschließt Haushalt für 2018

Der Stadtrat hat den Haushalt für das Jahr 2018 mit den Stimmen von OB Geisel, SPD, Grüne, FDP und dem Ratsherrn der Piraten verabschiedet.

Der verabschiedete Etat für 2018 hat ein Gesamtvolumen von knapp 2,9 Milliarden Euro und ist ausgeglichen.

Kämmerin Dorothée Schneider // (c)Landeshauptstadt Düsseldorf

Ausgeglichen bedeutet, dass die Stadt nicht mehr Geld ausgibt, als sie einnimmt.

Die „Ampel“ rechnet heute (14.12.2017) sogar mit einem leichten Plus. Dabei sah es im Sommer noch nach einem dicken Minus aus. Durch steigende Gewerbesteuereinnahmen und mehr Geld von den Stadt-Töchtern kann die Bilanz (Stand jetzt) aber in den schwarzen Bereich geändert werden.

2018 beträgt das Investitionsvolumen 274,5 Millionen Euro. Diese Investitionen fließen vor allem in Schulen (75,9 Millionen Euro), Kindertagesstätten (17,3 Millionen Euro) und städtische Bäder (21,4 Millionen Euro).

Kinder der KiTa Pünktchen auf dem Spielplatz am Schwanenmarkt © Landeshauptstadt Düsseldorf, David Young

Kinder der KiTa Pünktchen auf dem Spielplatz am Schwanenmarkt © Landeshauptstadt Düsseldorf, David Young

Für soziale Leistungen stehen 593,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe bekommt 524,4 Millionen Euro; gut die Hälfte davon für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Horten.

Weitere Aufwendungen sind unter anderem: Personalaufwendungen mit 597,9 Millionen Euro und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit knapp 173,3 Millionen Euro.

Foto: Pixabay CCO Public Domain

Oppositionsführer Rüdiger Gutt von der CDU wirft der „Ampel-Ratsmehrheit“ vor, mit dem Verkauf des Kanalnetzes versteckte Schulden aufgenommen zu haben. Das hatte der Stadt 600 Millionen Euro eingebracht. Außerdem kritisierte Gutt fehlenden Sparwillen der Ampel.

SPD-Fraktionschef Markus Raub wies die Kritik zurück. Man habe bereits angefangen, den Rotstift im Haushalt anzusetzen. Oft mache sich das aber erst langfristig bemerkbar.