Dügida-Demos: Gerichtsschlappe für OB Geisel

OB Thomas Geisel / Foto: (c)Landeshauptstadt Düsseldorf

Für sein Verhalten während der Dügida-Demos Anfang 2015 hat Oberbürgermeister Geisel vom Bundesverwaltungsgericht die „rote Karte“ bekommen. Er hätte nicht das Licht an öffentlichen Gebäuden ausschalten dürfen, er hätte nicht dazu aufrufen dürfen, es ihm gleich zu tun. Und auch der Aufruf von Thomas Geisel an einer Demo gegen den Aufmarsch von Rechtsextremisten teilzunehmen, war rechtswidrig. Die Richter in Leipzig haben damit der Anführerin der „Dügida“-Demonstranten in allen Punkten Recht gegeben. Vor dem Verwaltungsgericht hatte Geisel erst eine Niederlage erlitten, das Oberverwaltungsgericht hatte ihm Recht gegeben. In der dritten und letzten Instanz hat Geisel jetzt verloren.

Die Reaktion von OB Thomas Geisel:

Ich akzeptiere die Entscheidung des Gerichts. Dass ich persönlich zu einer anderen rechtlichen Beurteilung gekommen wä…

Posted by Oberbürgermeister Thomas Geisel on Mittwoch, 13. September 2017

Titelfoto: Henning Bulka