Kommunalwahlausschuss prüft AfD-Zulassung
Auch in der politischen Sommerpause tagen im Düsseldorfer Rathaus einige Gremien. Heute (Freitag, 18. Juli 2025, 9 Uhr) kommt der Kommunalwahlausschuss zu einer Sitzung zusammen. Unter anderem geht es um die Frage, ob die AfD zur Wahl am 14. September zugelassen wird.
Veröffentlicht: Freitag, 18.07.2025 04:09
Hintergrund: Innerparteilicher Streit bei der AfD
Das Urteil des AfD-Landesschiedsgerichts könnte die Partei die Teilnahme an der Wahl kosten. Das hatte die Beschlüsse eines Düsseldorfer Parteitags aufgehoben. Dieser hatte die bereits beschlossene Reserve-Liste für die Kommunalwahl geändert. Hintergrund ist ein Richtungsstreit innerhalb der AfD hier in der Stadt.
Kommunalwahlausschuss prüft Rechtmäßigkeit der Liste
Die Liste ist wichtig, weil hierüber die Mandate vergeben werden. Über die Rechtmäßigkeit dieser Liste muss heute der Kommunalwahlausschuss befinden und damit entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen die AfD zur Kommunalwahl zugelassen wird.