Düsseldorf: Haushaltssitzung läuft deutlich anders ab
Im Stadtrat geht es heute (04. Februar) um den Haushalt für das Jahr 2021. Die Etatsitzung ist allerdings geprägt von der Corona-Pandemie.
Veröffentlicht: Donnerstag, 04.02.2021 15:19
Deswegen findet sie an der Messe im Congress Center statt. Die Politiker gehen auf Abstand, tragen Masken und halten keine Haushaltsreden. Das soll die Ratssitzung verkürzen. Statt der Wortgefechte haben die Fraktionen Videos auf Youtube online gestellt. Norbert Czerwinski von den Grünen bringt das eigentümliche Gefühl auf den Punkt:
Applaus bekommt er heute nur von der Schwarz-Grünen Ratsmehrheit. Ihre gemeinsamen Ziele sind unter anderem: mehr Tempo bei der Verkehrswende, mehr öffentliche Sicherheit und mehr Klimaschutz. Von der Opposition - also von SPD und FDP - kommt die Kritik: das seien keine innovative Ideen und Vieles sei nicht bezahlbar.
Weitere Infos dazu:
Hier gehts zur Liveübertragung der Ratssitzung
Das hier sind die Haushaltsreden
Die Tagesordnung der Ratssitzung
Stellungnahme des DGB zum Hauhaltsentwurf
Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zum Haushaltsentwurf