Düsseldorf: Demo gegen Versammlungsgesetz

In Düsseldorf wird heute (26. Juni 2021) ab 12 Uhr demonstriert. Das Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten" hat dazu aufgerufen. Rund 10.000 Teilnehmer werden erwartet.

Mit der Demo wolle man darauf aufmerksam machen, wie wichtig unsere Versammlungsfreiheit sei, heißt es von den Veranstaltern. Hintergrund ist das von der Landesregierung geplante Gesetz, mit dem beispielsweise Demonstrationen unter bestimmten Umständen gefilmt werden dürfen. Die Gewerkschaft ver.di hatte bereits kritisiert, dass dadurch die Grundrechte beschnitten würden. Kritik gab es auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Der Zug geht von den Oberkasseler Rheinwiesen durch die Innenstadt zum Landtag. Autofahrer müssen mit Behinderungen rechnen.

Weitere Infos und Links zum Thema:

Weitere Informationen des Veranstalters zur Demonstration

Verkehrsbeeinträchtigungen erwartet

Ver.di-Stellungnahme

DGB-Stellungnahme

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