Ja oder Nein?
Eintrag vom Montag, 31. März 2008
Da sind schon viele durcheinander gekommen: Was hat es mit dem “Ja” und dem “Nein” bei diesem Bürgerentscheid auf sich? Das hängt natürlich von der Fragestellung bei der Abtimmung ab. Fast schon traditionell sind diese Fragen bei Bürgerentscheiden kompliziert formuliert, sodass man sich die Antwort nicht “mal eben so” erschließen kann.
Im Grunde geht es bei diesem Bürgerentscheid um den Kö-Bogen. Wenn Sie jetzt aber gegen den Kö-Bogen stimmen wollen, dann sollten Sie nicht mit “Nein” abstimmen; dann stimmen Sie theoretisch für die aktuellen Pläne der Stadt. Wenn Sie für den Kö-Bogen sind, dann erreicht Ihre Ja-Stimme das Gegenteil.
Viele Regeln und Vorschriften führen zu komplexen Bürgerentscheiden. Bei diesem Bürgerentscheid wird nicht einfach gefragt, ob Sie für oder gegen die aktuellen Kö-Bogen-Pläne sind. Ganz konkret wird diese Frage auf Ihrem Abstimmungszettel stehen:
“Soll das Grundstück Jan-Wellem-Platz zwischen Hofgarten - Kö-Passage - nördlich des Haltestellenbereichs - westlich des “Tausendfüßlers” - in unbeschränktem Eigentum und unmittelbarem Besitz der Stadt Düsseldorf verbleiben?”
Mit einer “Ja”-Antwort stimmen Sie gegen den Grundstück-Verkauf. Die Stadt soll das zukünftige Kö-Bogen-Gelände behalten. Mit Ihrer “Nein”-Stimme sind Sie für einen Verkauf. Die Stadt darf das Gelände dann verkaufen - wie dies nach den aktuellen Plänen zur Realisierung des Bauprojektes auch vorgesehen ist.
Das Kreuzchen bei “Ja” entspricht dem Willen der Bürgerinitiative und das Kreuzchen bei “Nein” entspricht den aktuellen Plänen der Stadt.
Bisherige Kommentare
Kommentar von Konrad Breske
Am Sonntag muss auf jeden Fall mit sehr großer BürgerInnenbeteiligung mit Ja gestimmt werden. Allein schon um die Entscheidungswillkür der jetzigen Ratsmehrheit entgegen zu wirken. Mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid zugunsten der Bürgerinitiative würde man zwei Jahre Zeit gewinnen und könnte bisherige “politische” Entschlüsse überdenken und bürgerfreundlichere Entscheidungen finden. Es scheinen wirtschaftliche Interessen bei den aktuellen Beschlusslage im Vordergrund gestanden zu haben und nicht etwas ein Interesse der BürgeInnen und Besucher von Düsseldorf. Wie sonst ist eine unschöne Verbauung des Hofgartens zu erklären? Der Schadow Platz würde seine städtische Funktion (auch als Ort für Veranstaltungen) verlieren und der Zugang und die Sicht auf den Hofgarten wäre für immer zerstört. Auch die Argumentation mit dem heruntergekommen Jan-Wellem-Platz ist nicht schlüssig über eine reine Blockbebauung zu argumentieren. Was sind schon zwei Jahre wenn Düsseldorf - unter anderen politischen Bedingungen - einen schönen Platz zur öffentlichen Nutzung bekommt und der Hofgarten auch weiterhin ( und besser ) zur Innenstadt hin offen zugänglich ist und als Grünoase sichtbar bleibt.
7. April 2008, 13.37 Uhr
Kommentar von Antenne Düsseldorf 104,2 - Blog: Kö-Bogen
[…] Was passiert, wenn Sie “Ja” ankreuzen, was, wenn Sie “Nein” ankreuzen? - Die genauen Hintergründe der Antworten zum Bürgerentscheid haben wir Ihnen ja schon erklärt, und wir wissen auch: Nur jeder Dritte sagt “Nein”. Zumindest war das das Ergebnis unseres Online-Votings zum Bürgerentscheid. […]
11. April 2008, 13.34 Uhr
Kommentar von Guido Mandorf
Es ist sehr schade, dass die Düsseldorfer so wenig Interesse an ihrer Stadt haben.
Derzeit fühle ich mich etwas in die Zeit von Jan Wellem zurückversetzt, wo es einen quasi alleinherrschenden Kurfürsten gab, der über die Geschicke seines Landes nach Gutdünken entschied. Vermutlich sieht Herr Erwin sich bereits als solcher, denn wie kann der Verkauf von städtischem Eigentum sonst erklärt werden. Er weiss wohl bereits, dass die ihm zu “Ehren” zu errichtenden Denkmäler (Kö-Bogen, Wehrhahnlinie etc.) mehr Geld kosten werden als veranschlagt und kümmert sich nun beizeiten schon um deren Finanzieren. Einen Sinn für diese Bauten sehe ich derzeit nämlich nicht.
Für die Erklärung, dass die Sprinter-Verladung auch in Duisburg stattfinden können und er auf die Arbeitsplätze im Düsseldorfer Hafen keinen Wert legt, gäbe es eigentlich Grund genug, ihn wegen Unzurechnungsfähigkeit seines Amtes zu entheben. Ein Gentleman hätte aufgrund einer solchen Aussage freiwillig seinen Hut genommen, aber darauf wartet man wohl besser nicht.
13. April 2008, 20.46 Uhr
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